Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 05/20161. Geltungsbereich
1.1 Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop und die Geschäftsbeziehungen zwischen der jbriels GmbH (nachfolgend auch „wir“ oder „Anbieter“) und dem Besteller (nachfolgend auch „Kunde“ oder „Sie“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Maßgebend ist diejenige Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültig ist. Abweichende Bedingungen des Bestellers/Kunden gelten nur dann, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkennt werden.
1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Ein Verkauf erfolgt durch die Anbieterin derzeit nur innerhalb Deutschlands, daher müssen sich sowohl die Liefer- als auch die Rechnungsadresse in Deutschland befinden.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit jbriels GmbH und dem Besteller.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Präsentation der Ware und die Einstellung der Produkte in unseren Online-Shop stellen kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die dort präsentierten Produkte ab. Erst Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot Im Sinne des § 145 BGB.
3.2 Sie können in unserem Online-Shop Produkte, insbesondere Bekleidungsstücke auswählen und zur Vorbereitung des Kaufvorgangs in den Warenkorb ablegen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie vor Absenden der Bestellung jederzeit ändern und einsehen oder wieder löschen.
Über den Button „Jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Das Angebot zum Kauf kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung jeweils durch Aktivieren einer Checkbox akzeptiert und dadurch in zum Gegenstand Ihres Angebots gemacht haben. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt an Endverbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ausschließlich in handelsüblichen Mengen.
3.3 Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail, in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird. Die Bestätigungsmail stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3.4 Die Annahme des Angebotes durch uns erfolgt durch Abgabe einer Annahmeerklärung mit gesonderter Mail oder durch Lieferung der Ware.
3.5 Wir behalten uns vor, Bestellungen nicht anzunehmen. In einem solchen Fall teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit; bereits von Ihnen geleistete Zahlungen werden erstattet.
3.6 Deutsch ist die ausschließliche Vertragssprache.
4. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich ausschließlich in Euro enthalten die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
5. Bezahlung
5.1 In unserem Online-Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Vorkasse; Zahlung per PayPal oder Zahlung per Amazon Payments.
Die Bezahlung erfolgt nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart und zu den im Bestellvorgang genannten Bedingungen der jeweiligen Zahlungsart. Wir behalten uns vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.
5.2 Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
5.3 Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig.
5.4 Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichten Sie sich zum Ersatz aller Kosten, die uns zur sachgerechten Verfolgung unserer Ansprüche entstehen. Hierzu gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten eines beauftragten Inkassoinstitutes oder Rechtsanwaltes.
6. Versand
6.1 Der Versand der bestellten Ware erfolgt versandkostenfrei. Derzeit bieten wir nur die Versandart „Standardversand“ an. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.
6.2 Der Versand kann (momentan) nicht an eine Packstation erfolgen.
6.3 Unser Versand erfolgt 1 bis 3 Werktage nach Zahlungseingang.
7. Warenverfügbarkeit
7.1 Sollte ein bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung vorübergehend nicht lieferbar sein, teilen wir Ihnen dies unverzüglich per E-Mail mit. Im Falle einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen können Sie vom Vertrag zurückzutreten.
7.2 Ist ein bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung dauerhaft nicht lieferbar, erhalten Sie unverzüglich eine E-Mail von uns. Ein Vertrag kommt dann nicht zustande.
7.3 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass eine bestellte, bestimmte Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, teilen wir Ihnen dies unverzüglich per E-Mail mit. Sowohl Sie als auch wir können dann vom Vertrag zurücktreten.
7.4 Bereits von Ihnen geleistete Zahlungen werden in den Fällen des Rücktritts vom Vertrag Gem. Ziff. 7.1 und 7. 3 erstattet.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
9. Sachmängelgewährleistung und Haftung
9.1 Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Sachmängelhaftungsrecht, insbesondere die §§ 434 ff. BGB
9.2 Mängelansprüche von Verbrauchern verjähren in zwei Jahren. Mängelansprüche von Unternehmern verjähren in Abweichung zu den gesetzlichen Regelungen in einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Ablieferung der Sache bei Ihnen.
9.3 Wir haften nicht für Mängel der gelieferten Produkte, die durch unsachgemäße Behandlung der Ware verursacht wurden. Gleiches gilt für den Fall, dass Sie die Pflegeanleitung der Produkte (bspw. Waschanleitung) nicht befolgt haben.
9.4 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
9.5 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch einfache Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
9.6 Wir haften nicht für leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
10. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind (s. auch Ziff. 1.2 dieser AGB), haben Sie das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
10.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, oder – wenn mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, getrennt geliefert werden – an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Widerruf ist zu richten an:
Anschrift: jbriels GmbH, Kundenservice, jbriels GmbH, Niederrheinstr. 112, 40474 Düsseldorf
Telefon: +49 176 / 385 977 24
Im Falle der Absendung der Widerrufserklärung per E-Mail ist diese zu richten an: shop@jbriels.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
10.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
jbriels GmbH, Kundenservice, Niederrheinstr. 112, 40474 Düsseldorf
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
10.3 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie hierzu das folgende Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Das Formular ist jedoch nicht vorgeschrieben.
- An jbriels GmbH, Kundenservice, Niederrheinstr. 112, 40474 Düsseldorf / E-Mail
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
10.4 Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn Waren geliefert werden, die nicht vorgefertigt sind, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
11. Datenverarbeitung
Im Rahmen der Vertragsabwicklung erheben wir personenbezogene Daten von Ihnen. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht für Zwecke der Werbung oder für Kundenzufriedenheitsumfragen nutzen. Wegen der Einzelheiten wird auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen. Unsere Datenschutzerklärung ist jederzeit über den Link Datenschutzerklärung in druckbarer Form abrufbar.
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
12.1 Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgenommen.
12.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen der Anbieterin und dem Kunden der Sitz der Anbieterin (Düsseldorf) vereinbart.
12.3 Es ist allein die deutsche Fassung dieser AGB maßgeblich.